Spielotheken geschlossen: Wann öffnen Spielhallen wieder in der Corona Krise?

Der Betrieb von Spielhallen Corona

Der Betrieb von Spielhallen Corona gestaltet sich schwierig. Von der Coronapandemie sind im Moment sämtliche Betriebe, Geschäfte und Restaurants betroffen. Dazu gehört auch die Glücksspielindustrie mit ihren lokalen Angeboten innerhalb der verschiedenen Spielotheken, Spielhallen und Wettbüros. Durch die neu eingetretenen Regulierungen und Verordnungen sowie die Ergänzung von unterschiedlichen Empfehlungen ist es teilweise schwierig zu bestimmen, welcher Sachverhalt für die Öffnung und den Besuch von Spielhallen tatsächlich Gültigkeit besitzt. Dieser Umstand wird weiter durch eine recht unterschiedliche Handhabung der einzelnen Bundesländer innerhalb von Deutschland zusätzlich verkompliziert. Gleichzeitig gelten dennoch allgemeine Grundsätze, die man auch auf den wirtschaftlichen Bereich der Spielhallen und Wettbüros anwenden kann. Durch die Bestrebungen, die Coronapandemie einzudämmen, sind nicht nur Restaurants geschlossen, Reisen in das Ausland verboten und der Besuch von Kinos untersagt worden, es wurde außerdem auch der Betrieb von Spielhallen eingestellt. Spielhallen gehören zwar nicht zu den Örtlichkeiten, an denen Menschen einem besonderen Risiko ausgesetzt sind, dennoch sind diese Betriebe geschlossen worden, um die Zahl der Neuinfektionen zu verringern. In diesem Fall gilt dieselbe Begründung wie für Restaurants, Bekleidungsgeschäfte und Boutiquen. Betriebe und Geschäfte, die Kunden empfangen, erfüllen in der Regel nicht die vorgesehene Abstandspflicht von 1,5 m. Außerdem sollte ein Aufkommen von einer erhöhten Anzahl von Menschen innerhalb dezidierter Gebäude vermieden werden. Diese Regelungen sind auch auf Casinos und Spielotheken angewandt worden. Dadurch das Spielotheken, ebenso wie andere Betriebe, kein passendes Hygienekonzept vorweisen konnten, sind diese Art von Betrieben ausnahmslos geschlossen worden. In einer Phase der ersten Lockerungsmaßnahmen ist den Betreibern von Spielotheken die Möglichkeit gegeben worden, um einen Hygieneplan aufzustellen und dafür Sorge zu tragen, dass der Mindestabstand innerhalb der eigenen Einrichtung gewahrt wird. Dazu gehört auch das Tragen von Atemmasken durch das Personal und die Kunden. Das Tragen der Atemmasken muss durch den Inhaber kontrolliert und sichergestellt werden. Dazu gehört auch die richtige Anwendung der Atemmaske, die über den Mund und die Nase getragen werden muss. Das eventuelle Kennzeichnen von Abständen mit der Hilfe von Markierungen ist ebenfalls durch den Besitzer vorzunehmen. Die Herausgabe von Speisen und Getränken bleibt in der Regel untersagt, bis weitere Lockerungen in Kraft treten. Darüber hinaus sollen die Geräte innerhalb der Spielotheken regelmäßig durch das Personal desinfiziert werden. Die Bereitstellung von Desinfektionsmitteln am Eingang ist dabei empfohlen. Im Verlauf von weiteren Lockerungsmaßnahmen wird sich entscheiden, unter welchen Umständen Spielotheken weiterhin geöffnet bleiben können. Im Moment ist die Öffnung von Spielotheken innerhalb von Deutschland erlaubt.

Wegen Corona werden Spielotheken geschlossen

Durch die schnelle Verbreitung von Covid-19 sind sämtliche Spielotheken geschlossen worden. Diese Orte waren für die Besucher besonders risikoreich, da die Abstandsregeln nicht eingehalten werden konnten und viele Personen aus unterschiedlichen Haushalten zur gleichen Zeit am gleichen Ort verweilten. Damit widersprach der Aufenthalt in Spielhallen gleich mehreren Verordnungen. Betreiber, die trotz der neuen Verordnungen ihren Betrieb nicht eingestellt haben, haben sich somit straffällig und verantwortungslos verhalten. Das während der Coronapandemie Spielotheken geschlossen werden, ist auf die Anwendung des Infektionsschutzgesetzes zurückzuführen. Gleichzeitig haben sich mehrere Betreiber gegen diese Bestimmungen mit dem Einbringen von Eilanträgen bei den jeweiligen juristischen Einrichtungen gewehrt. Die Betreiber fanden die Schließungen der Spielhallen unverhältnismäßig. Das ist zum einen damit begründet worden, dass Spielhallen keine gastronomischen Betriebe sind, in denen das Personal einen engen Kontakt zu den Kunden pflegt und zum anderen werden in Spielhallen die gesetzlichen Vorgaben des Mindestabstand bereits durch die Anwendungen von weiteren gesetzlichen Vorgaben erfüllt. Darunter fällt beispielsweise die gesetzliche Vorgabe, dass die Spielgeräte in den Spielhallen und Casinos einen spezifischen Mindestabstand zueinander aufweisen müssen. Durch diesen bereits vorhandenen Abstand der Geräte zueinander sei es möglich, den Mindestabstand zwischen den Kunden gewährleisten zu können. Die Geräte sind zusätzlich mit einem Sichtschutz versehen, der den Kunden vor einer möglichen Tröpfcheninfektion schützt. Weiterhin sind Spielhallen weitläufige Räumlichkeiten, bei denen auf den Gängen ebenfalls der Mindestabstand eingehalten werden kann. Eine regelmäßige Reinigung und Desinfektion durch das Personal sei ebenfalls ohne Probleme möglich. Die Anwendung des Infektionsschutzgesetzes auf betriebliche Strukturen wie Spielhallen, Wettbüros und Casinos sei dennoch rechtsgültig, da primär eine Zusammenkunft von Menschen unterbunden werden soll, damit die Anzahl der Neuinfektion insgesamt sinkt. Die Verminderung der sozialen Kontaktaufnahme ist dabei als relevanter eingestuft worden als der Besuch einer Spielhalle. Dieser Umstand ist auch auf Theater, Kinos, Museen und weitere Einrichtungen angewendet worden.

Wegen Corona Casino geschlossen

Der umschriebene Sachverhalt der Coronapandemie bezieht sich ebenfalls auf das Betreiben von Casinos. Das bedeutet, dass auch Einrichtungen, die als Casinos bezeichnet werden während der Coronapandemie geschlossen werden. Diese Schließung ist auf die Minimierung der sozialen Kontakte zurückzuführen. Durch die Verminderung der Aufnahme von sozialen Kontakten soll die Anzahl der Neuinfektion effizient gesenkt werden. Aus diesem Grund sind alle Betriebe, die für das alltägliche Leben nicht notwendig sind geschlossen. Weiterhin ist davon auszugehen, dass die Abstandsregelungen und die neuen hygienischen Standards nicht durch die Casinobetreiber zeitnah umgesetzt werden können. Zusätzlich bieten viele Casinos Getränke oder kleinere Speisen zum Verzehr an. Der intensive Kundenkontakt und die Herausgabe von Speisen und Getränken gleicht damit den Prozessen und Vorgängen in gastronomischen Betrieben. Aus diesem Grund unterliegen auch Casinos den Bestimmungen und sind geschlossen worden. Daher trifft die Aussage zu, dass wegen Corona Casino geschlossen bleibt. Darüber hinaus sind Casinos nicht als systemrelevante Betriebe anerkannt worden, die für den Erhalt des gesellschaftlichen Lebens notwendig sind. Eine Öffnung ist nur dann möglich, wenn die vorgegebenen Bestimmungen durch die Inhaber der Casinos erfüllt werden können und diese Bestimmungen auch eingehalten und durchgesetzt werden. Die Bestimmungen sind zwar verallgemeinerbar, variieren teilweise aber innerhalb der unterschiedlichen Bundesländer und in bestimmten Gemeinden, die als besondere Risikogebiete angesehen werden können.

Sind wegen Corona Casinos geschlossen?

Ja, durch die Anwendung des Infektionsschutzgesetzes sind Casinos auf eine unbestimmte Zeit geschlossen. Sind während Corona Casinos geöffnet, dann verstößt der Betreiber gegen die gesetzlichen Auflagen. Solche Betriebe sollten auf jeden Fall gemieden werden, so lange keine neuen Bestimmungen erlassen worden sind, die eine partielle oder vollständige Öffnung zulassen. Bei neuen Bestimmungen ist davon auszugehen, dass den Betreibern die Aufnahme ihrer Tätigkeit in Teilen wieder erlaubt wird, wenn garantiert werden kann, dass der Mindestabstand zwischen den Kunden gewährleistet wird und auch die allgemeinen Hygieneverordnungen eingehalten werden können. Außerdem ist davon auszugehen, dass das Servieren von Getränken und Speisen nicht weiter zu dem festen Repertoire an Angeboten innerhalb der Casinos gehören wird. In der Regel sind sämtliche Betriebe geschlossen worden, die nicht als systemrelevant eingestuft worden sind. Dazu gehören auch Casinos und andere Glücksspielinstitutionen. Mittlerweile sind die strengen Auflagen, die mit dem Infektionsschutzgesetz angewendet worden sind, wieder in Teilen gelockert worden. Daher ist es für viele nicht systemrelevante Betreiber wieder möglich zu öffnen. Eine Schließung liegt daher ausschließlich weiterhin vor, wenn der Betreiber die gestellten Voraussetzungen nicht erfüllen kann oder sich der Betreiber aus freien Stücken dazu entscheidet, dass das Casino geschlossen bleibt.

Durch Corona Spielos geschlossen

Spielhallen gehören nicht zu den notwendigen Betrieben in Deutschland, die während der Pandemie weiterhin geöffnet haben müssen. Daher ist es den Betreibern untersagt, ihre Spielos zu öffnen. Auf die Frage, ob wegen Corona Spielos geschlossen bleiben müssen gibt es daher die eindeutige Antwort, dass dieser Umstand zutrifft. Im Vordergrund steht dabei die geplante Verminderung der sozialen Kontakte innerhalb der Gesellschaft. Weiterhin soll der Schutz vor Neuinfektionen gewährleistet werden. Dazu gehört, dass alle Betriebe, die für das alltägliche Leben nicht dringend benötigt werden geschlossen werden sollen. Für die weiteren Bestimmungen gelten die Ermöglichung einer Einhaltung der Abstandspflicht, die stetige Desinfektion der zu benutzenden Geräte und dass das Personal sowie die Kunden eine Atemschutzmaske tragen. Das Tragen der Atemmaske muss zusätzlich kontrolliert und die richtige Anwendung überprüft werden. Dabei muss beispielsweise die Atemmaske über den Mund und die Nase getragen werden. Durch die Verbreitung der Covid-19-Infektionen sind daher auch die Spielos vorsätzlich geschlossen worden. In den meisten Bundesländern sind diese Institutionen bei den ersten Lockerungsmaßnahmen teilweise mitberücksichtigt worden. Innerhalb des Verlaufs der weiteren Lockerungen sind auch die Spielos als Ganzes berücksichtigt worden. Das bedeutet, dass es auch den Betreibern von Spielos wieder gestattet worden ist, den Betrieb aufzunehmen. Die Öffnung der Spielos ist allerdings an die oben genannten Voraussetzungen geknüpft worden. Die Betreiber müssen daher vorher ein Hygienekonzept entwerfen und dieses auch durchsetzen, bevor die Spielos erneut geöffnet werden können.

Besuch von Wettbüros Corona

Wettbüros gehören zu den Betrieben, die während der Coronapandemie ausnahmslos geschlossen worden sind. Die Relevanz der Unternehmen ist als zu gering eingestuft worden als das diese weiterhin geöffnet werden sollten. Nach den ersten Lockerungsmaßnahmen konnten Wettbüros in bestimmten Teilen von Deutschland wieder öffnen und den Betrieb aufnehmen. Die Öffnung der Wettbüros ist allerdings an bestimmte Bestimmungen und die Umsetzung von Vorkehrungen gebunden, die die Inhaber beachten müssen. Dazu gehört, dass alle Kunden den Mindestabstand von 1,5 m einhalten können müssen, dass die Kunden und auch das Personal Atemschutzmasken tragen und die allgemeine Kundenanzahl verringert werden muss, wenn die Abstandsbestimmungen ansonsten nicht eingehalten werden können. Die Zurverfügungstellung von Desinfektionsmitteln am Eingang sind empfohlen aber oftmals optional. Der Besuch von Wettbüros Corona gestaltet sich aufgrund der besonderen inhaltlichen Spezialisierung von vielen Wettbüros als kompliziert. Viele Wettbüros können ihren sonstigen Service lediglich in einer reduzierten Form anbieten. Dadurch, dass viele Sportveranstaltungen pausiert sind oder nur in einem geringen Rahmen stattfinden können, ist es auch nicht möglich, Wetten in demselben gewohnten Ausmaß abzuschließen. Weiterhin wurde die Öffnung von Wettbüros erst nach der Öffnung gastronomischen Betrieben erlaubt.

Wann öffnen Casinos wieder?

Die Frage wann öffnen Casinos wieder lässt sich nicht pauschal beantworten. In der Regel können Casinos wieder öffnen, wenn bestimmte Voraussetzungen durch die Betreiber erfüllt werden. Die vorherige Schließung von Casinos ist bereits gelockert worden. Die Casinobetreiber sind demnach dazu verpflichtet, dass die Kunden einen Mindestabstand einhalten können und dass das Personal sowie die Kunden Atemmasken zu ihrem eigenen und dem Schutz der anderen tragen. Darüber hinaus werden in vielen Casinos die einzelnen Geräte in regelmäßigen Abständen durch das Personal desinfiziert und gereinigt. Die Reichung von kleinen Speisen und Getränken wird weiterhin ausgesetzt. Diese Lockerungen entsprechen dem Verhältnismäßigkeitsprinzip. Demnach sind die geforderten Maßnahmen als verfassungsrechtlich einzustufen. Die Betreiber von Casinos und Spielhallen sind daher in der Pflicht, dafür zu sorgen, dass die notwendigen Bestimmungen auch tatsächlich umgesetzt werden. Das führt in den meisten Fällen dazu, dass weniger Kunden zugelassen werden und die Geräte auch dann gereinigt werden müssen, wenn ein Kunde diese noch verwendet. Casinos und Spielhallen durften erst nach gastronomischen Betrieben wieder öffnen. Damit ist zwar die ausnahmslose Schließung solcher Einrichtungen aufgehoben worden, allerdings mussten sich einige Betreiber erst auf den Gleichheitssatz beziehen, durch den eine Ungleichbehandlung verhindert werden soll. Spielhallen und Casinos bergen kein höheres Infektionsrisiko als gastronomische Betriebe und daher ist eine Öffnung bei der Vorlage eines geeigneten Hygienekonzepts möglich. Als Kunde ist darauf zu achten, dass eine Atemmaske während des gesamten Aufenthalts getragen wird. Weiterhin ist den Anweisungen des Personals Folge zu leisten. Zusätzlich gilt, dass eventuelle Markierungen vor den Geräten oder zur Leitung der Kunden innerhalb der Räumlichkeiten beachtet werden. Die Öffnung von Spielhallen und Casinos ist daher unter der Erfüllung von bestimmten Auflagen bereits wieder möglich. Einzelne Besonderheiten innerhalb bestimmter Bundesländer und Gemeinden werden separat geregelt. Im Allgemeinen lässt sich allerdings aussagen, dass der Betrieb von Spielotheken wieder erlaubt ist.

Wann öffnen Spielotheken wieder nach Corona?

Den meisten Betreibern von Spielotheken ist es bereits während der Coronapandemie erlaubt, den Betrieb wieder aufzunehmen. Dafür müssen die Inhaber ein Hygienekonzept aufstellen und dafür Sorge tragen, dass dieses auch eingehalten wird. Erfüllt der Betreiber alle notwendigen Voraussetzungen, zum Beispiel das Ermöglichen der Einhaltung der Abstandspflicht, die Kontrolle des Tragens von Atemschutzmasken und die Desinfektion der Geräte, dann können Spielhallen ohne Bedenken geöffnet werden. Sollte sich ein Betreiber dagegen entschließen und seine Spielhalle weiterhin geschlossen halten, dann kann dieser seinen Betrieb sukzessiv bei der Etablierung von weiteren Lockerungen öffnen. Zu welchem Zeitpunkt weitere Lockerungen vorgenommen werden unterscheidet sich wieder innerhalb der verschiedenen Bundesländer und auch teilweise innerhalb gesonderter Gemeinden. Es ist davon auszugehen, dass weitere Lockerungen nicht direkt auf den Betrieb von Spielhallen angewendet werden können, da sich diese Lockerungen auf das gesellschaftliche Leben in öffentlichen Räumen beziehen werden. Aus diesem Grund kann keine allgemeine Antwort auf die Frage, wann öffnen Spielotheken wieder nach Corona, gegeben werden. Dieser Umstand ist nicht nur von der allgemeinen Infektionszahl und eventuellen Lockerungen abhängig. Zusätzlich ist selbstverständlich auch zu beachten, dass Spielhallen und Spielotheken wirtschaftliche Unternehmen sind, die während einer Schließung keinen Umsatz erzielen können. Wenn die Spielothekenbesitzer nicht die finanziellen Möglichkeiten haben, um den Betrieb für eine längere Zeit zu pausieren, dann werden auch die Spielotheken zu den Betrieben gehören, die eine monetäre Unterstützung durch den Staat benötigen. Im schlimmsten Fall werden viele der Spielothekenbetriebe die Insolvenz anmelden müssen, da sie die Coronabestimmungen nicht umsetzen konnten oder trotz der Umsetzung eines Hygieneplans zu wenige Kunden die Dienstleistungen in Anspruch genommen haben. Demnach kann noch nicht gesagt werden, zu welchem Zeitpunkt die Spielotheken wieder generell und ohne Einschränkungen öffnen können. Bei dem derzeitigen Verlauf ist davon auszugehen, dass weitere Lockerungsmaßnahmen zwar umgesetzt werden, dass ein Ende von Corona aber noch lange nicht in Sicht ist.

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